tag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post8556574094528402589..comments2023-06-23T22:21:59.485+02:00Comments on uxp.de: 12 Gründe für die AbmahnungUnknownnoreply@blogger.comBlogger15125tag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-49666735786999918052012-08-26T15:23:43.104+02:002012-08-26T15:23:43.104+02:00Es sind alles Einzelpunkte, nach denen Gerichte sc...Es sind alles Einzelpunkte, nach denen Gerichte schon einzelne Abmahnungen als unwirksam oder rechtsmißbräuchlich eingestuft haben. Teilweise bei Abmahnungen gegen gewerblich Handelnde, bei denen ein geringerer Schutzwert gesehen wird, als, wie hier, bei privaten als Gegnern. <br />Klar ist man im Einzelfall dem Richter, der darüber entscheidet, und dessen Rechtsansichten erst mal ausgeliefert. Ein Anwalt, der so eine Abmahnung formuliert und raus schickt, könnte durchaus Probleme mit seiner HaftpflichtVersicherung kriegen.<br /><br />ParaParanoiahttp://www.sieheoben.orgnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-29752357747896031052012-08-26T15:16:05.649+02:002012-08-26T15:16:05.649+02:00Danke, ich habe das im Text nachgetragen. Der qual...Danke, ich habe das im Text nachgetragen. Der qualitativer Unterschied bleibt natürlich, da bei Ordnungsmaßnahmen typischerweise 2-3 Jahre vertreten werden statt der Fristlänge die man aus dem Einzelhandel als "lebenslange Garantie" kennt.Anthemhttps://www.blogger.com/profile/07419192705659901994noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-10735496340705027202012-08-26T14:22:05.896+02:002012-08-26T14:22:05.896+02:00so weit, so fein.
eine abmahnung kann z.b. auch f...so weit, so fein. <br />eine abmahnung kann z.b. auch fernmündlich ausgesprochen werden. die diskussionen um VM, fristen, konkrete und substanziierte darlegung des beanstandeten verhaltens etc. sind m.E. etwas müßig. sie werden von sprengel zu sprengel z.t. unterschiedlich gehandhabt ... .<br /><br />kleine korrektur dennoch: " Und abgegebene Unterlassungserklärungen haben kein Verfallsdatum!"<br />durch die abgegebene UE kommt ein vertrag zustande. verjährungsfrist 30 jahre.@turpianoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-2454262783642459542012-08-26T13:20:45.303+02:002012-08-26T13:20:45.303+02:00Reingefallen. In diesem Blogpost geht es - ausser ...Reingefallen. In diesem Blogpost geht es - ausser in Nummer 3 peripher - nicht um den Flyer. Der Nächste bitte.Anthemhttps://www.blogger.com/profile/07419192705659901994noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-13060623524693149522012-08-26T13:08:14.315+02:002012-08-26T13:08:14.315+02:00Och Anthem, der Flyer ist und bleibt Bullshit. Da ...Och Anthem, der Flyer ist und bleibt Bullshit. Da kannst Du noch so viele "Pro" Argumente bringen. Es ist und bleibt Parteischädigendes Verhalten. Weil der Flyer nichts anderes schreibt als das die Piraten für Kernkraft wären.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-78606515922710069072012-08-26T11:43:02.673+02:002012-08-26T11:43:02.673+02:00Hi Para,
ich bin nicht so super firm im Recht um ...Hi Para,<br /><br />ich bin nicht so super firm im Recht um Abmahnungen. Aber <a href="http://abmahnung-uwg.de/die-haeufigsten-fehler/index.html" rel="nofollow">was ich so gefunden habe</a> führen Frist, Vollmacht und die nicht festgelegte Höhe der Vertragsstrafe (OLG ..Thüringen?) nicht zwingend zur Unwirksamkeit. Keinesfalls kann das jedenfalls eine Privatperson ohne Jurastudium und Anwalt erkennen.<br /><br />Und wenn die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nicht erforderlich ist, hat sich der Bundesvorstand oder zumindest dessen Vorsitz dazu entschieden die Frist erstmal verlaufen zu lassen. Damit wird zumindest bewusst suggeriert dass eine Innenvollmacht vorliegen würde.Anthemhttps://www.blogger.com/profile/07419192705659901994noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-80249467796412788192012-08-26T11:34:58.686+02:002012-08-26T11:34:58.686+02:00Selbst ohne einen einzigen von den Punkten hier im...Selbst ohne einen einzigen von den Punkten hier im Detail betrachtet zu haben war mir irgendwie völlig klar, dass Abmahnungen scheiße und unpiratig sind und als solches auf keinen Fall, unter keinen Umständen nie nicht das Mittel der Wahl für unsere Partei. Weil automatisches PR-Desaster.<br /><br />Wie wird jemand stellv. Bundespressesprecher, der das nicht weiß?<br /><br />Ich hab nicht ausreichend Hände und Gesichter für den Giga-Facepalm, der hier angebracht wäre.<br /><br />Dabei hatte ich sogar mal beantragt, dass der BuVo hier aktiv wird: Ich wollte erreichen, dass sie in ihrem Flyer deutlich an prominenter Stelle reinschreiben, dass es sich um das Gegenteil der Beschlusslage bei den Piraten handelt (statt einen winzigen Disclaimer auf der Rückseite im Kleingedruckten, dass es "möglicherweise" nicht der "Mehrheitsmeinung" entspreche.)<br /><br />Es wird mir eine Lehre sein.<br /><br />(In Sachen Beschlusslage möchte ich auf den Abschnitt zur Energiepolitik im Grundsatzprogramm verweisen: "Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und regenerative Energiequellen.")Radbert Grimmignoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-56690993007438143462012-08-26T11:09:48.724+02:002012-08-26T11:09:48.724+02:00Eine Frist von zwei Tagen, um ne Unterlassungserkl...Eine Frist von zwei Tagen, um ne Unterlassungserklärung zu unterschreiben? (Sonntage zählen nicht.) Srsly? Da würde ich mir ja mal in aller Ruhe (ungefähr ne Woche) Zeit lassen, bis ich reagiere. Soll der Vorstand mal erklären, woher die Dringlichkeit kommt, dass die "angemessene Frist" von - üblicherweise mindestens - einer Woche in diesem Falle plötzlich auf zwei Tage, noch dazu über's Wochenende, zu reduzieren ist...Wayward Boyhttp://twitter.com/Wayward_boynoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-87096559965282586642012-08-26T10:32:39.039+02:002012-08-26T10:32:39.039+02:00Hi Anthem,
Mir fehlen von dir eigentlich noch ein...Hi Anthem,<br /><br />Mir fehlen von dir eigentlich noch ein paar Anmerkungen, dass einige von deinen Punkten die Abmahnung auch rechtlich unwirksam machen. Vertretungsmacht/keine Vollmacht im Original; zu kurze Frist; zu unbestimmte UnterlassungsHandlung, zu unbestimmte Vertragsstrafe wäre alle geeignet schon als jeweils einzelner Punkt eine rechtliche Unwirksamkeit der Abmahnung herzustellen. In der Gesamtheit gegenüber einer Privatperson ...<br /><br />Über den allgemeinen Sinn von Abmahnung können wir gerne noch parteiintern diskutieren. Ich weiß, dass ich mit meiner Auffassung, das der ursprüngliche Sinn der Abmahnung als kostengünstigeres Instrument zwischen Unternehmen nicht so falsch war, nicht unbedingt der Mehrheit angehöre, aber da bin ich bereit, mich einer vernünftigen Diskussion und einer Mehrheitsentscheidung zu stellen.<br /><br />ParaParanoiahttp://www.habdenlinkzumwikiprofilnichtimhandy.netnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-73881003765520670282012-08-26T09:56:19.060+02:002012-08-26T09:56:19.060+02:00Danke, genauso siehts aus. Danke, genauso siehts aus. crackpillehttp://benjamin-siggel.eunoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-11600755316102764922012-08-26T06:50:07.507+02:002012-08-26T06:50:07.507+02:00Als ich das erste Mal von einer Abmahnung hörte, d...Als ich das erste Mal von einer Abmahnung hörte, dachte ich "Na endlich wird in dieser Partei nicht alles hingenommen, und Trolls ausgebremnst" - Naiverweise hatte ich angenommen, dass das alles Hand und Fuß hätte - Die Punkte die oben aufgeführt werden, habe ich erst später realisiert, auch als ich den Flyer das erste Mal angeschaut habe. Tatsächlich taucht das Wort Piratenpartei mit dem Impressum das erste mal auf, und in gleicher Schriftgröße der Hinweis, dass dies "nicht unbedingt" die Mehrheitsmeinung darstellen könnte. Als ich dann die Abmahnung selbst gelesen habe, habe ich mich auch gefragt, wie denn der Pressesprecher dazu käme eine Abmahnung zu schreiben? Tatsächlich scheint es mal wieder so zu sein, dass jemand in sein Pöstchen wieder Kompetenzen hineininterpretiert hat, die er einfach nicht hat. <br />Hier müsste die Vorgehensweise eigentlich klar sein: Erklärung des BuVo dass er diese Abmahnung nicht authorisiert hat, und konsequenterweise Aufhebung der Beauftragung für den Pressesprechers, aufgrund der Überschreitung von Konsequenzen. Aber wie ich unseren Bundesvorstand kenne, wird das nicht passieren. Weil eben in der Piratenpartei Meinungsfreiheit nicht gleich Meinungsfreiheit ist. Und während die Schweine im Haus des Bauern feiern, bereiten Esel, Huhn, und Hund im Stall die Revolution vor. Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-45071387957914251742012-08-26T05:01:50.788+02:002012-08-26T05:01:50.788+02:00Ach du Scheiße, du hast recht. Das ändert natürlic...Ach du Scheiße, du hast recht. Das ändert natürlich alles und invalidiert alle 12 Punkte.<br /><br />Oh halt ne:<br />Erstens ist das nicht das Logo, sondern das Signet. <br /><br />Zweitens wurde die Signetbenutzung auch vom BuVo nicht angekreidet. Noch nirgends. Schau dir das Logo der AG Waffenrecht an.<br /><br />Drittens ändert das NULL am Blogpost und warum ich die Abmahnung ankreide. Wenn du genau hinschaust wirst du sehen dass meine Erwähnung von dem Logo im Flyer nur im Vorwort stattfindet.<br /><br />Viertens: Krass, ein fast unsichtbares (!) Signet im Innenteil (!).<br /><br />Wenn also all deine Enthüllungen so heiß sind dann will ich sie gar nicht wissen.Anthemhttps://www.blogger.com/profile/07419192705659901994noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-67517382031485916242012-08-26T04:52:49.186+02:002012-08-26T04:52:49.186+02:00Danke.
Ich mag R.K. nicht, teile nicht die Positi...Danke.<br /><br />Ich mag R.K. nicht, teile nicht die Positionen der AG Nukleria und finde den Flyer absolut shice. <br /><br />Und ich habe auch gewisse Leute in Verantwortung drum gebeten dagegen etwas zu unternehmen.<br /><br />Aber diese Vorgehensweise halte ich für völlig daneben.coraxhttps://twitter.com/coraxarocnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-6729075092204664022012-08-26T04:42:45.772+02:002012-08-26T04:42:45.772+02:00Der Text ist kompletter Bullshit.
Das Logo ist dr...Der Text ist kompletter Bullshit.<br /><br />Das Logo ist drin. Schau mal ganz genau in den Innenteil. Hellgrau, fast nicht zu sehen!<br /><br />Soll ich noch mehr zu dem Flyer erzählen?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-5225206425483542600.post-16697925341679561782012-08-26T04:35:14.178+02:002012-08-26T04:35:14.178+02:00Ach ja: Kommentare zum Flyerinhalt, Parteiposition...Ach ja: Kommentare zum Flyerinhalt, Parteipositionen, Atomkraft, Fusionsenergie, Dilithiummatrizen und sontiges Energiegebrabbel könnt ihr euch hier sparen und woanders machen. Hier geht es nur um die Abmahnung. Themenfremdes wird nicht freigeschaltet. Ende der Durchsage. Sänk ju vor träveling wis si internetz.Anthemhttps://www.blogger.com/profile/07419192705659901994noreply@blogger.com