Samstag, 23. Oktober 2010

Fefe und #LQFB

Fefe schreibt zu Liquid Feedback:
Das ist LQFB. Denn wenn man sich von der Idee verabschiedet, dass man eine geheime Wahl machen kann, und sagt, dass das nur für die Partei intern ist, dann gehen plötzlich Sachen wie Nachprüfbarkeit politischer Positionen, Wortbrecher erkennen, Schutz gegen Wahlbetrug, Schutz gegen Korruption, und eben flüssige Delegation mit Rechenschaft.

Ich habe meine eigene Meinung zu dem Vorstandsbeschluss, der seinen Wutausbruch verursacht hat. Ich finde es aber interessant welche Ziele Fefe mit Liquid Feedback verwirklicht sehen will. Denn ich sehe nicht was das mit dem Betrieb der Liquid Feedback-Instanz der Piratenpartei zu tun haben soll:

Nachprüfbarkeit politischer Positionen - von Einzelpersonen oder von der Partei insgesamt? Liquid Feedback ist "für qualifizierte Meinungsbilder der gesamten Basis" eingeführt worden (Im Protokoll nach Z013 suchen), und nicht als Gesinnungstest für Einzelpersonen. Und Meinungsbilder der gesamten Basis können mit und ohne Namenswechsel gültig eingeholt werden. Pseudonyme sind zunächst sowieso nicht einzelnen Personen zuordenbar - Stichwort Clearingstelle. Fefe liegt schlicht und ergreifend falsch wenn er schreibt wir haben ja die Accounts, die zugeordnet werden können. Das einzige was sich also durch den Beschluss tatsächlich ändern würde ist dass Namen wirklich nur noch Schall und Rauch sind. Es ist aber weiterhin gesichert dass nur (zahlende) Parteimitglieder abstimmen.

Wortbrecher erkennen - ich weiß nicht wie Fefe darauf kommt dass dies Ziel unserer Liquid Feedback-Instanz sein soll. Es gibt dort ja nichtmal verbindliche Abstimmungen sondern nur unverbindliche Meinungsbilder. Wir haben Liquid Feedback nicht als Onlineprangersystem eingeführt.

Schutz gegen Wahlbetrug - der Schutz der Mehrfachabgabe von Stimmen bleibt erhalten, der Schutz dass nur stimmberechtigte abstimmen dürfen, bleibt erhalten. Davon ab gibt es keine Wahlen.

Schutz gegen Korruption - unkorrumpierbare Meinungsbilder? Wovon wird hier bitte gesprochen?

Delegation mit Rechenschaft - Ich habe mich damit schon mal befasst, und bin zum Ergebnis gekommen dass Delegationen in Liquid Feedback keine Rechenschaftspflicht begründen.

Klargeworden ist mir zumindest eines: Die aktuelle Aufregung basiert einfach darauf dass die Leute verschiedene Dinge unter Liquid Feedback verstehen. Wenn ich aber Liquid Feedback nicht als höchstes Gut der Partei verstehe, sondern so, wie der Beschluss des Bundesparteitags es vorsieht, dann macht die Pseudonymwechselgeschichte keinen Unterschied. Ein Sturm im Wasserglas.

Kommentare:

  1. Ja, anscheinend verstehen die Leute unterschiedliche dinge unter Liquid Feedback.
    Was du beschreibst und was da auf dem Bundesparteitag beschlossen wurde ist mit einem Poll in einem Foren-Thread gleichzusetzen.
    Das alleine ist schon sehr schade wenn man doch die Möglichkeit hätte aufzuzeigen wie Politik als ganzes transparenter ablaufen könnte.
    Es ist Enttäuschung die sich hier breitmacht.
    Enttäuschung dass die Piraten nicht als glänzendes beispiel in eine glänzende Zukunft marschieren, sondern sich mit dem Minimalkonsens zufriedengeben.
    Deine Kommentare zu den einzelnen Punkten beziehen sich auf das was die Piraten Kapitäne bereit sind aus Liquid Feedback zu machen, natürlich machen diese Punkte dort wenig Sinn.
    Setzt man sie in den Kontext der Politischen Realität in Deutschland ergibt sich ein anderes Bild.
    Das Wasserglas ist Deutschlands mögliche politische Zukunft.

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  2. Mag ja sein, dass es mit den BPT Beschlüssen hinter LQFB gar kein Wahlcomputer werden kann, aber dafür haben wir es zu gut verkauft, von wegen "Piraten bringen Demokratie ins 21. Jh." u.Ä.

    Stell dir mal vor wir müssten das was du schreibst jetzt auch noch öffentlich zugeben
    Oder dass LD aufgrund von §10 Abs. 2 Satz 1 PartG gar nicht fuer Organbeschluesse herangezogen werden kann und nach §4 Abs. 3 Budnessatzung erst recht nicht

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