Freitag, 21. September 2012

Piratenpartei: Landesverband Niedersachsen rückt von Rücktrittsforderung ab

(Hannover) Wie soeben bekannt wurde hält der Landesverband Niedersachsen nun nicht mehr an der Rücktrittsforderung gegenüber dem Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, fest.

Im Verlauf des gestrigen Tages forderte der Vorstand des Landesverbandes Niedersachsen in einem offenen Brief den Rücktritt von Schlömer, da durch seine Tätigkeit im Ministerium für Verteidigung "die Glaubwürdigkeit [der Partei] gerade in einem wichtigen Kernthema der Piratenpartei" gefährdet sei ([1]; Pastebin berichtete)

Wie nun ein Mitglied des Landesvorstandes, welches zum Selbstschutz nicht namentlich genannt werden will, verlauten lässt, wurden die zentralen Forderungen des offenen Briefes falsch aufgefasst:

"Was da in den letzten 24 Stunden passiert ist hat mich schon sehr bedrückt: Da haben Leute in unseren Brief hineininterpretiert, dass wir Bernd aus dem Bundesvorstand kegeln wollen. Der Bernd ist doch eigentlich total knuffig, und wir haben ihn voll gern. Niemand will dass der Bernd geht."

Darauf angesprochen, dass der offene Brief sehr deutlich die Forderung "Rücktritt" enthielt, entgegnet der Landesvorstand in einer kurzfristigen Stellungnahme: "Das ist natürlich vollständig aus dem Zusammenhang gerissen. Wir wurden da böswillig falsch zitiert. Im Kontext betrachtet handelte es sich lediglich um eine abschließende Grußformel, eine Freundlichkeit unter Kollegen."

Symbolbild (Public Domain)
Aus verlässlicher Quelle um den Landesvorstand Niedersachsen erfuhr Pastebin jedoch eine andere Geschichte: Der Landesvorstand sei von dem medialen Echo komplett überfordert gewesen sein. Es wurde schlicht nicht damit gerechnet dass offene Briefe von so vielen Leuten gelesen werden. Den Informationen zufolge haben selbst einige Landesvorstandsmitglieder den Brief vor der Unterzeichnung nicht gelesen, da sie nicht gegen den Datenschutz verstoßen wollten.

Eine weitere Ungereimtheit: Im offenen Brief verweist der Landesvorstand Niedersachsen auf eine geplante Kampagne im Urheberrecht. Auf Nachfrage des Mitglieds Markus D. im parteiinternen Forum 'Aktive-NDS' war hierzu jedoch nicht mehr zu erfahren. Gerüchten, es gäbe gar keine Kampagne, tritt der Landesvorstand entschieden entgegen: "Die Kampagne der Piratenpartei Niedersachsen um das Urheberrecht ist nun wirklich eines der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht. Es macht uns schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entsteht dass es sich hier nur um eine reine Profiliermaßnahme handele, und es in Wirklichkeit gar keine Kampagne gebe."

[1] http://pastebin.com/RtPsNZ4L

Reaktion auf die Rücktrittsforderungsrelativierung durch den Vorstand Niedersachsen. Es handelt sich um einen Satirebeitrag.

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