BPT 14.2 Nachlese

• Ein ausserordentlicher Parteitag. Ein neuer Vorstand. Die Entropy-Satzung zeigt zum zweiten Mal dass eine komplette Vorstandsneuwahl dank Einzelwahl jedes Pöstchens exakt zwei Tage benötigt.
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• Ein neuer Vorstand.Yeah. Endlich gewinnt die eine Seite, damit kann man der anderen Seite so richtig eine reinhauen.
• Ein neuer Vorstand. Alles ganz tragisch. Seh ich nicht so. Sekor gebe ich gerne ne Chance. Für Schatzmeister und Generalsekretär gibts bis zu ihrem nächsten Rücktritt genug Leute, die die tatsächliche Arbeit machen. Politischer Geschäftsführer wird hoffentlich genug ausgelastet um zukünftige Peergroup-Vorwürfe an andere Bundesorgane zu vermeiden.
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• Lächerliche Aktion bei der Aufstellung von Christopher. Einen Kandidaten zur Wahl erst zuzulassen (!), ihn sich vorstellen zu lassen und dann nach Schließung der Kandidatenliste die Situation nicht heilen können und den Kandidaten rückwirkend von der Wahl auszuschließen - egal um welchen Kandidaten es geht, das war eine mehr als unsportliche Aktion. Diskussionen um den exakten Wortlaut der Geschäftsordnung (die wohl Unterstützung pro Kandidat und nicht pro Bewerbung vorsah) und die angebliche Änderung des Formulars auf Vorschlag des Frontoffice (!) dahingestellt - das war ein klares Foul der Schiedsrichter. Schiedsrichterteam hat Glück gehabt, dass Suarez in der Versammlung nicht sonderlich beliebt war, und sein Heimatverband wohl keine disziplinarrechtliche Klärung sucht.
• Für Berliner örtlich besonders günstig gelegener Parteitag wird nicht von Berlinern gewonnen.
   
• Was auch immer das bedeuten mag. Dass am Parteitag irgendjemand gewonnen hat kann ich nicht erkennen.
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• Warum war Christopher nicht super beliebt? Vermutlich weil er den Parteitag aufgeweckt hatte. Darauf steht offensichtlich die rote Karte. Der im Vorfeld zum "Richtungsentscheid" aufgeblähte Parteitag dümpelte schnuckelige 6-8 Stunden vor sich hin, statt..
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• ... die dringend notwendigen ...
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• ... Punkte anzusprechen und mal eine förmliche Diskussion von den Themen, die die Partei scheinbar wirklich bewegen (lies: entzweien), war die ausgegebene Devise aller beteiligten Teams lieber ...
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• ... erstmal ne Pause einzulegen. Nur dank der Tierbildchen im Stream wusste der Zuschauer dass der Stream noch läuft. 40% des Parteitags: Pause. 10%: Besprechung, wann die nächste Pause ist. Zwischendurch zur Auflockerung: 45 Minuten Film. Anschließend: Pause. 5% sinnloser Spannungsbogen durch die Ankündigungen des Wahlleiters - Ungültige Stimmzettel sind wohl Kernthema - und der Rest: Tatsächlicher Parteitag.
  Vermutlich der ineffizienteste Parteitag seit Gründung. In Bingen war mehr los.
  
  
  
• Eine letzte Pause, dann der Rest. Bitte weiterscrollen.
  
  
  
• Der aufarbeitende Parteitag wollte sich also lieber in einen opiumrauschähnlichen Dämmerschlaf begeben und die Probleme ausschließlich durch Wahlen lösen. Kann man machen. Ist halt dumm. Haben dann scheinbar Teile des Parteitags irgendwann auch kapiert, und die Problemdiskussion schien dann abseits der Schlafwagengesellschaft ausserhalb der Halle stattzufinden. Parteitage als Richtungsentscheid? Offensichtlich genauso sinnvoll wie Liquid Feedback oder BEO zur Antragsdiskussion.
• Ach ja: Der BEO kommt in 99 Tagen. Spitze. Der BEO ist einer Urabstimmung gleichgestellt? Klasse. Wo verifiziere ich mich eigentlich zur Urabstimmung? Ach, da muss ich gar nicht. Hm.
• Parteitag einig: Die Berliner pauschalisieren ständig immer alles. Weiß jeder.
• Browniepunkte durch Entschuldigung für Taten (oder Reden, whatever) von Berlinern.
• Aus versehen klärende Worte zum Eiergate. War wohl der Sandmann pinkeln. Ausgenommen die "Ich nehme an"-Redebeiträge und die "Reisst-euch-Zusammen"-Worte von Sekor die produktivsten 30 Sekunden des Parteitags für die Einheit der Partei.
• Ausserordentlicher Parteitag hätte bekanntlich mindestens 8 Wochen früher stattfinden müssen. Weil ist ja sonst nicht mehr unverzüglich. Parteitag beginnt mit Verzögerung und ohne Beamerbild - weil die Technik noch nicht so weit ist. Ich bin amüsiert.
• Ausserordentlicher Parteitag muss unverzüglich stattfinden. Versammlungsleitung eröffnet zuerst den ordentlichen Parteitag. Obwohl sie auch den aBPT eröffnen hätten können. Fachbegriff: schuldhafte Verzögerung. Ich bin amüsiert.
• Hausordnung, die Auslage von parteifremden Medien (Antifaflaggen) verbietet, verbietet Auslage von parteifremden Medien (Kompass). Ich bin amüsiert.
• Versammlung beschließt Wahlordnung. Versammlung und Versammlungsleitung verstehen erstmal Wahlordnung nicht. Klassiker.
• Basis fragt Vorstand ob Basis ein Vorstandsamt wählen soll. Basis bei der Arbeit.
• Piraten vor Ort sehen sich Stream der Versammlung an, auf der sie gerade sind. Läuft.
• Wo wir dabei sind: Bundesmitgliederversammlung schaut Film über Bundesmitgliederversammlung. Denk mal drüber nach.
• Unklar: Werden wir auf der nächsten Bundesmitgliederversammlung einen Film sehen über Teilnehmer, die die aktuelle Bundesmitgliederversammlung vor Ort am Stream verfolgten? Und wird sich das jemand vor Ort am Stream ansehen?
• Noch besser: Bundesvorstand kündigt an die Kosten der Bundesmitgliederversammlung, insbesondere also der Zeit wo die Bundesmitgliederversammlung den Film über die Bundesmitgliederversammlung ansah, nicht von früherem Bundesvorstand privat einzuklagen. Na denn.
• Versammlung sieht Film wo frühere Versammlung sich über ihre gewählten Leute freut. Versammlung buht auf dieser früheren Versammlung gewählte Person aus. Für ein neues Miteinander und so.
• Neutralere Versammlungsleitung dreht Kandidaten das Mikro ab, schreibt Kandidaten vor wie sie ihre Vorstellung zu organisieren haben, lässt Kandidaten nicht zu, kommentiert Kandidatenvorstellungen. Kann man machen. Führt halt zu Fragezeichen bei denen, die eine neutralere Versammlungsleitung wollten. Ich bin amüsiert.
• Versammlung am Ende noch schlau genug den nächsten unverzüglichen Parteitag abzuwenden (Sauter, Rn. 195; Wenn dus nicht siehst dann frag einen Justitiar deiner Wahl, am besten einen der die Wahlordnung erklären kann.).
• Antragsteller für "Wir machen keinen BPT"-Antrag betont wie wichtig das Bundesschiedsgericht ist. Und behauptet der Parteitag leide unter Ladungsfehlern. Ignorierend die 8 (in unterschiedlichen Besetzungen einmütigen) Negativ-Befunde des Bundesschiedsgerichtes.
• Bundesschiedsgericht immer noch mit Berlinern und JuPis besetzt. Laut Idioten auf Twittern "wird das noch zum Problem werden". Vermutlich weil auch in Zukunft damit gerechnet werden muss dass das Bundesschiedsgericht wieder unerwartet in Übereinstimmung mit seiner früheren Rechtsmeinung einheitlich entscheiden wird.
• Wobei doch strenggenommen das Bundesschiedsgericht jetzt definitiv unbefangen gegenüber dem Bundesvorstand ist? Logik stört Verschwörungstheorie.
• Apropos Bundesschiedsgericht: Das erhält im Lauf der Versammlung 25 Mails und beendet so ca. 3 Verfahren auf die eine oder andere Art und Weise. Wegen Dreckwerferei auf Twitter geblockte Person versucht über Twitter auf die Dringlichkeit seiner Eingabe hinzuweisen. Fällt erst bei einer Suche 18 Stunden später auf. Ich bin amüsiert.
• Erster Bundesvorstand ohne Kassenprüfer seit Einführung der Kassenprüfer. Offensichtlich ein überflüssiges Amt. Wer macht jetzt die Regressforderungen gegenüber dem neuen Bundesvorstand? Ich bin amüsiert.
• Parteitag zufrieden mit dem gewählten Bundesvorstand. Voraussichtlich bis zum nächsten Gate.
• Parteitag so sinnlos, dass selbst Paul Weiler abgesagt hat.
• Viel Erfolg, Sekor.